Obliegenheiten sind besondere Verhaltenspflichten des Versicherungsnehmers in einem Versicherungsvertrag. Anders als echte Rechtspflichten kann ihre Erfüllung nicht eingeklagt werden, jedoch hat ihre Verletzung negative Konsequenzen für den Leistungsanspruch. In der Berufsunfähigkeitsversicherung gibt es vorvertragliche Obliegenheiten (z.B. wahrheitsgemäße Beantwortung der Gesundheitsfragen) und nachvertragliche Obliegenheiten im Leistungsfall (z.B. unverzügliche Anzeige des Versicherungsfalls, Mitwirkung bei der Aufklärung).
Verletzt der Versicherungsnehmer eine Obliegenheit, kann der Versicherer je nach Verschuldensgrad – Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder einfache Fahrlässigkeit – die Leistung kürzen oder vollständig verweigern. Bei vorsätzlicher Verletzung entfällt die Leistung in der Regel vollständig, bei grober Fahrlässigkeit wird sie in einem der Schwere des Verschuldens entsprechenden Verhältnis gekürzt.
Wichtig: Der Versicherer muss den Versicherungsnehmer vorab über die Folgen der Obliegenheitsverletzung belehren (§ 28 Abs. 4 VVG). Fehlt diese Belehrung, bleibt die Leistungspflicht bestehen, auch wenn die Obliegenheit verletzt wurde. Versicherte sollten alle Obliegenheiten ernst nehmen und im Zweifelsfall anwaltlichen Rat einholen.
In der Praxis zeigt sich, dass die genaue Ausgestaltung dieses Punktes im Bedingungswerk erhebliche Unterschiede zwischen den Versicherern aufweist. Während einige Anbieter sehr kundenfreundliche Regelungen vorsehen, sind andere deutlich restriktiver. Bei der Tarifauswahl sollten daher nicht nur die monatlichen Beiträge, sondern auch die Qualität der Klauseln im Bedingungswerk bewertet werden. Unabhängige Analysehäuser wie Franke und Bornberg, Morgen & Morgen sowie die Stiftung Warentest veröffentlichen regelmäßig detaillierte Bewertungen, die als Orientierungshilfe dienen. Dennoch ersetzen Ratings nicht die individuelle Beratung, da jede Lebenssituation andere Schwerpunkte erfordert. Eine sorgfältige Auswahl zahlt sich später oft tausendfach aus.